Diese Schlagzeile wurde Mitte August 2007 von allen grösseren Medien in der Schweiz verbreitet. Am ausführlichsten hat dabei noch die NZZ in einem Artikel berichtet. Aber auch sie hat leider nicht weiter nachgefragt. Z.B. falls tatsächlich allein die Stadtpolizei Zürich in 2 Jahren auf über 17′000 falsch registrierte Handys stösst, wieviele Überwachungen finden dann wohl in der Schweiz pro Jahr statt?
Eine Anfrage bei der Infostelle der Stadtpolizei Zürich hat dann ergeben, dass
- Die überprüften Prepaid-Abonnemente aus Abschlussverträgen aus den Jahren 2004 bis 2006 bestehen (wohl also seit der Einführung des Bundesgesetz und der Verordnung betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs).
- Davon rund 60% falsch registriert waren.
- Aber nur für die Ermittlungen nötigen Abonnemente überprüft wurden.
Vorsichtig gerechnet ergibt das 1′000 Überprüfungen pro Monat allein durch die Stadtpolizei Zürich und auf die Schweiz hochgerechnet (1800 zu 15000 BeamtInnen) sagenhafte 100′000 pro Jahr. Das sind bei 3 Mio. Prepaid-Abos 3.3 Prozent. Irgendwie kann ich mir nur schwer vorstellen, wofür das verwendet wird. Das Mittel scheint aber klar zum Standardrepertoire zu gehören.
Im Gegensatz zu anderen schliesse ich nun daraus eben nicht, dass die Zwangsregistrierung (aus Sicht der Ermittlungsbehörden) gefloppt ist – sondern vielmehr, dass es früher oder später zu einer Verschärfung kommen wird (z. B. bei Weitergabe der SIM-Karte).
